Inhaltlich Verantwortlicher gemäß §55 Abs 2 RStV
Pflichtangaben nach §5 Telemediengesetz:

Gesetzliche Berufsbezeichnung:

Arzt

Berufsbezeichnung verliehen in der Bundesrepublik Deutschland

Facharztbezeichung:

Facharzt für Hals-Nasen-Ohrenheilkunde

Zusatzbezeichnung:

Notfallmedizin

Allergologie

Tätigkeitsschwerpunkt:

Schluckstörungen/Dysphagie (zertifiziert durch DGN, DG-HNO, DGPP und ESSD)

Tauchmedizin (Taucherarzt Diplom IIa (GTÜM))

Zuständige Ärztekammer:

Bezirksärztekammer Südwürttemberg

Haldenhaustraße 11, 72770 Reutlingen, Deutschland

Telefon: +49 7121 9170

Email: info (at) laek-bw (punkt) de

Berufsordnung:

Die berufsrechtlichen Regelungen sind über die Internetseiten der Ärztekammer Südwürttemberg zugänglich. 

Der Link lautet: http://www.aerztekammer-bw.de

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Revision: Februar 2022

Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzerklärung klärt Sie über die Art, den Umfang und Zweck der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (nachfolgend bezeichnet als „Daten“) innerhalb unseres Internetangebotes und der mit ihm verbundenen Webseiten, Funktionen und Inhalte auf (nachfolgend insgesamt bezeichnet als „Internetangebot“). Bezüglich der verwendeten Begrifflichkeiten, wie z.B. „Verarbeitung“ oder „Verantwortlicher“ verweisen wir auf die Definitionen im Art. 4 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Die „betroffene Person“ wird nachfolgend insgesamt bezeichnet als „Besucher“.

1. Name und Anschrift des Verantwortlichen

Der Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist:

2. Art der verarbeiteten Daten in diesem Internetangebot

Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners (z.B. IP-Adressen, Geräte-Informationen)

3. Allgemeines zur Datenverarbeitung

3.1. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Besucher grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer Besucher erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des Besuchers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.

3.2. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art.6 Abs.1 lit.a EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage.

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art.6 Abs.1 lit.b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.

Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der unser Unternehmen unterliegt, dient Art.6 Abs.1 lit.c DSGVO als Rechtsgrundlage.

Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art.6 Abs.1 lit.d DSGVO als Rechtsgrundlage.

Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Unternehmens oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Art.6 Abs.1 lit.f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

3.3. Datenlöschung und Speicherdauer

Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.

3.4. Zusammenarbeit mit Auftragsdatenverarbeitern

Wir haben Dritte mit der Verarbeitung von Daten auf Grundlage eines sog. „Auftragsverarbeitungsvertrages“ beauftragt – Grundlage hierfür ist der Art. 28 DSGVO. Die von uns in Anspruch genommenen Hosting-Leistungen dienen der Zurverfügungstellung der folgenden Leistungen: Infrastruktur- und Plattformdienstleistungen, Rechenkapazität, Speicherplatz und Datenbankdienste, E-Mail-Versand, Sicherheitsleistungen sowie technische Wartungsleistungen, die wir zum Zwecke des Betriebs unseres Internetangebotes einsetzen.

Hierbei verarbeiten wir, bzw. unser Hostinganbieter, Nutzungsdaten, Meta- und Kommunikationsdaten von Besuchern unseres Internetangebotes auf Grundlage unserer berechtigten Interessen an einer effizienten und sicheren Zurverfügungstellung dieses Internetangebotes gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO i.V.m. Art. 28 DSGVO (Abschluss Auftragsverarbeitungsvertrag).

4. Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles

4.1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Bei jedem Aufruf unseres Internetangebotes erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.

Folgende Daten werden hierbei erhoben:

    •    Informationen über den Internetbrowsertyp und die verwendete Version

    •    Das Betriebssystem des Besuchers

    •    Die IP-Adresse des Besuchers

    •    Datum und Uhrzeit des Zugriffs

    •    Websites, die vom System des Besuchers über unsere Website aufgerufen werden

    •    Websites, von denen das System des Besuchers auf unsere Internetseite gelangt

    •    Welche Seite unseres Internetangebotes vom Internetbrowser aus aufgerufen wurde

    •    Welche Befehle vom Internetbrowser an die aufgerufene Seite unseres Internetangebotes gegeben wurden und ggf. das Resultat daraus (z.B. im Fehlerfall)

Die Logfiles enthalten IP-Adressen oder sonstige Daten, die eine Zuordnung zu einem Besucher ermöglichen. Dies könnte beispielsweise der Fall sein, wenn der Link zur Website, von der der Besucher auf die Internetseite gelangt, oder der Link zur Website, zu der der Besucher wechselt, personenbezogene Daten enthält.

Die Daten werden ebenfalls in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Besuchers findet nicht statt.

4.2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art.6 Abs.1 lit.f DSGVO.

4.3. Zweck der Datenverarbeitung

Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Besuchers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Besuchers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben.

Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Website und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt.

In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung nach Art.6 Abs.1 lit.f DSGVO.

4.4. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.

Im Falle der Speicherung der Daten in Logfiles ist dies nach spätestens sieben Tagen der Fall. Daten, deren weitere Aufbewahrung zu Beweiszwecken (z.B. in Missbrauchsfällen bzw. zur Aufklärung von Sicherheitsvorfällen) erforderlich ist, sind bis zur endgültigen Klärung des jeweiligen Vorfalls von der Löschung ausgenommen.

4..5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Besuchers keine Widerspruchsmöglichkeit.

5. Verwendung von Cookies

5.1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Als „Cookies“ werden Dateien bezeichnet, die auf Rechnern der Besucher gespeichert werden. Innerhalb von Cookies können unterschiedliche Angaben gespeichert werden. Ein Cookie dient primär dazu, die Angaben zu einem Besucher (bzw. zu dem Gerät auf dem das Cookie gespeichert ist) während oder auch nach seinem Besuch innerhalb eines Internetangebotes zu speichern.

Als temporäre Cookies, bzw. „Session-Cookies“ oder „transiente Cookies“, werden Cookies bezeichnet, die gelöscht werden, nachdem ein Besucher ein Internetangebot verlässt und seinen Internetbrowser schließt. In einem solchen Cookie kann z.B. der Inhalt eines Warenkorbs in einem Onlineshop oder ein Login-Status gespeichert werden.

Als „permanent“ oder „persistent“ werden Cookies bezeichnet, die auch nach dem Schließen des Internetbrowsers gespeichert bleiben. So kann z.B. der Login-Status auf einem Internetangebot gespeichert werden und wiederverwendet werden, wenn der Besucher dieses nach mehreren Tagen erneut aufsucht. Ebenso können in einem solchen Cookie die Interessen der Besucher gespeichert werden, die für Reichweitenmessung oder Marketingzwecke verwendet werden. Diese Website verwendet keine permanenten Cookies.

Als „Third-Party-Cookie“ werden Cookies bezeichnet, die von anderen Anbietern als dem Verantwortlichen, der das Internetangebot betreibt, angeboten werden.

Cookies die ausschliesslich von dem Verantwortlichen stammen werden als „First-Party Cookies“ bezeichnet. 

Unser Internetangebot verwendet derzeit keine eigenen permanenten Cookies (First-Party Cookies) und keine Cookies, die Interessen der Besucher speichern, die z.B. für Reichweitenmessung oder Marketingzwecke verwendet werden.

5.2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies ist Art.6 Abs.1 lit.f DSGVO.

5.3. Zweck der Datenverarbeitung

Der Zweck der Verwendung technisch notwendiger Cookies (in der Regel temporärer Cookies) ist, die Nutzung unseres Internetangebotes für die Besucher zu vereinfachen und die Optimierung und der wirtschaftliche Betrieb unseres Internetangebotes.

Die durch technisch notwendige Cookies erhobenen Besucherdaten werden nicht zur Erstellung von Besucherprofilen verwendet und gelöscht, wenn der Besucher unser Internetangebot wieder verlässt.

In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse in der Verarbeitung der personenbezogenen Daten nach Art.6 Abs.1 lit.f DSGVO.

5.4. Dauer der Speicherung, Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Cookies werden auf dem Computer des Besuchers gespeichert und von diesem an unser Internetangebot übermittelt. Daher haben Sie als Besucher auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.

Falls Besucher nicht möchten, dass Cookies auf ihrem Computer gespeichert werden, werden sie gebeten die entsprechende Option in den Systemeinstellungen ihres Internetbrowsers zu deaktivieren. Gespeicherte Cookies können in den Systemeinstellungen des jeweils verwendeten Internetbrowsers gelöscht werden. Der Ausschluss von Cookies kann zu Funktionseinschränkungen unseres Internetangebotes führen.

Ein genereller Widerspruch gegen den Einsatz der zu Zwecken des Onlinemarketing eingesetzten Cookies kann bei einer Vielzahl von Diensten, vor allem im Fall des Trackings, über die US-amerikanische Seite http://www.aboutads.info/choices/ oder die EU-Seite http://www.youronlinechoices.com/ erklärt werden. Des Weiteren kann die Speicherung von Cookies mittels deren Abschaltung in den Einstellungen des Internetbrowsers erreicht werden. Bitte beachten Sie, dass dann gegebenenfalls nicht alle Funktionen dieses Internetangebotes genutzt werden können.

6. Einbindung von Diensten und Inhalten Dritter

6.1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Wir setzen innerhalb unseres Internetangebotes Inhalts- oder Serviceangebote von Drittanbietern ein, um deren Inhalte und Services, wie z.B. Videos oder Schriftarten einzubinden (nachfolgend einheitlich bezeichnet als “Inhalte”).

Dies setzt voraus, dass die Drittanbieter dieser Inhalte, die IP-Adresse der Besucher wahrnehmen, da sie ohne die IP-Adresse die Inhalte nicht an deren Internetbrowser senden könnten. Die IP-Adresse ist damit für die Darstellung dieser Inhalte erforderlich. Wir bemühen uns nur solche Inhalte zu verwenden, deren jeweilige Anbieter die IP-Adresse lediglich zur Auslieferung der Inhalte verwenden. Je nach eingesetztem Service können Drittanbieter ferner so genannte Pixel-Tags (unsichtbare Grafiken, auch als „Web Beacons“ bezeichnet) für statistische oder Marketingzwecke verwenden. Durch die „Pixel-Tags“ können Informationen, wie der Besucherverkehr auf den Seiten dieser Website ausgewertet werden. Die pseudonymen Informationen können ferner in Cookies (Third-Party-Cookies) auf dem Computer der Besucher gespeichert werden und unter anderem technische Informationen zum Internetbrowser und Betriebssystem, verweisende Webseiten, Besuchszeit sowie weitere Angaben zur Nutzung unseres Internetangebotes enthalten, als auch mit solchen Informationen aus anderen Quellen verbunden werden.

Folgende Inhalts- oder Serviceangebote Dritter setzen wir in unserem Internetangebot ein:

Google Fonts:

In unserem Internetangebot können die Schriftarten („Google Fonts“) des Anbieters Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA, eingebunden sein.

Datenschutzerklärung: https://www.google.com/policies/privacy/,

Opt-Out: https://adssettings.google.com/authenticated

Tyypekit-Schritarten von Adobe:

In unserem Internetangebot können „Typekit“-Schriftarten des AnbietersAdobe Systems Software Ireland Limited, 4-6 Riverwalk, Citywest Business Campus, Dublin 24, Republic of Ireland eingebunden sein.

Adobe ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bietet hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten -> ADOBE Privacy Shield.

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für den Einsatz von Inhalts- oder Serviceangeboten Dritter ist der Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO)

3. Zweck der Datenverarbeitung

Die Einbindung dieser Inhalts- oder Serviceangebote Dritter dient der Optimierung und dem wirtschaftlichen Betrieb unseres Internetangebotes.

In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung nach Art.6 Abs.1 lit.f DSGVO.

4. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.

Mit dem Serviceprovider „strato.de" besteht ein Vertrag zur 

Im Falle der Speicherung der Daten in Logfiles ist dies nach spätestens sieben Tagen der Fall. Daten, deren weitere Aufbewahrung zu Beweiszwecken (z.B. in Missbrauchsfällen bzw. zur Aufklärung von Sicherheitsvorfällen) erforderlich ist, sind bis zur endgültigen Klärung des jeweiligen Vorfalls von der Löschung ausgenommen.

5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Besuchers keine Widerspruchsmöglichkeit.

7. E-Mail-Kontakt/Kontaktformular

7.1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Es ist eine Kontaktaufnahme über die bereitgestellte E-Mail-Adresse bzw. das Kontaktformular möglich. In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Besuchers gespeichert.

Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet.

7.2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Besuchers Art.6 Abs.1 lit.a DSGVO.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Übersendung einer E-Mail übermittelt werden, ist Art.6 Abs.1 lit.f DSGVO. Zielt der E-Mail-Kontakt auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art.6 Abs.1 lit.b DSGVO.

7.3. Zweck der Datenverarbeitung

Im Falle einer Kontaktaufnahme per E-Mail liegt hieran auch das erforderliche berechtigte Interesse an der Verarbeitung der Daten.

7.4. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Besucher beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.

7.5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Der Besucher hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Besucher per E-Mail Kontakt mit uns auf, so kann er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden.

Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.

8. Rechte der betroffenen Person

Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffener i.S.d. DSGVO und es stehen Ihnen folgende Rechte gegenüber dem Verantwortlichen zu:

8.1. Auskunftsrecht

Sie können von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von uns verarbeitet werden.

Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Sie von dem Verantwortlichen über folgende Informationen Auskunft verlangen

    1    die Zwecke, zu denen die personenbezogenen Daten verarbeitet werden;

    2    die Kategorien von personenbezogenen Daten, welche verarbeitet werden;

    3    die Empfänger bzw. die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden oder noch offengelegt werden;

    4    die geplante Dauer der Speicherung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten oder, falls konkrete Angaben hierzu nicht möglich sind, Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer;

    5    das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, eines Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines     

          Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung;

    6    das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde;

    7    alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten, wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden;

    8    das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Art.22 Abs.1 und 4 DSGVO und – zumindest in diesen Fällen – aussagekräftige Informationen über die 

          involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene Person.

          Ihnen steht das Recht zu, Auskunft darüber zu verlangen, ob die Sie betreffenden personenbezogenen Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt werden. In diesem 

          Zusammenhang können Sie verlangen, über die geeigneten Garantien gem. Art.46 DSGVO im Zusammenhang mit der Übermittlung unterrichtet zu werden.

8.2. Recht auf Berichtigung

Sie haben ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung gegenüber dem Verantwortlichen, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind. Der Verantwortliche hat die Berichtigung unverzüglich vorzunehmen.

8.3. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Unter den folgenden Voraussetzungen können Sie die Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen:

    1    wenn Sie die Richtigkeit der Sie betreffenden personenbezogenen für eine Dauer bestreiten, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen

    2    die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangen;

    3    der Verantwortliche die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder

    4    wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art.21 Abs.1 DSGVO eingelegt haben und noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber Ihren Gründen überwiegen.

Wurde die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten eingeschränkt, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.

Wurde die Einschränkung der Verarbeitung nach den o.g. Voraussetzungen eingeschränkt, werden Sie von dem Verantwortlichen unterrichtet bevor die Einschränkung aufgehoben wird.

8.4. Recht auf Löschung

a) Löschungspflicht

Sie können von dem Verantwortlichen verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, und der Verantwortliche ist verpflichtet, diese Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:

    1    Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.

    2    Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gem. Art.6 Abs.1 lit.a oder Art.9 Abs.2 lit.a DSGVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

    3    Sie legen gem. Art.21 Abs.1 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder Sie legen gem. Art.21 Abs.2 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.

    4    Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.

    5    Die Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.

    6    Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art.8 Abs.1 DSGVO erhoben.

b) Information an Dritte

Hat der Verantwortliche die Sie betreffenden personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und ist er gem. Art.17 Abs.1 DSGVO zu deren Löschung verpflichtet, so trifft er unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortliche, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass Sie als betroffene Person von ihnen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben.

c) Ausnahmen

Das Recht auf Löschung besteht nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist

    1    zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;

    2    zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der Union oder der Mitgliedstaaten, dem der Verantwortliche unterliegt, erfordert, oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde;

    3    aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit gemäß Art.9 Abs.2 lit.h und i sowie Art.9 Abs.3 DSGVO;

    4    für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gem. Art.89 Abs.1 DSGVO, soweit das unter Abschnitt a) genannte Recht voraussichtlich die Verwirklichung der Ziele dieser Verarbeitung unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt, oder

    5    zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

8.5. Recht auf Unterrichtung

Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem Verantwortlichen geltend gemacht, ist dieser verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden.

Ihnen steht gegenüber dem Verantwortlichen das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.

8.6. Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie dem Verantwortlichen bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Außerdem haben Sie das Recht diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern

    1    die Verarbeitung auf einer Einwilligung gem. Art.6 Abs.1 lit.a DSGVO oder Art.9 Abs.2 lit.a DSGVO oder auf einem Vertrag gem. Art.6 Abs.1 lit.b DSGVO beruht und

    2    die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.

In Ausübung dieses Rechts haben Sie ferner das Recht, zu erwirken, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist. Freiheiten und Rechte anderer Personen dürfen hierdurch nicht beeinträchtigt werden.

Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung personenbezogener Daten, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde.

8.7. Widerspruchsrecht

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art.6 Abs.1 lit.e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.

Der Verantwortliche verarbeitet die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.

Widersprechen Sie der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet.

Sie haben die Möglichkeit, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft – ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG – Ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.

8.8. Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung

Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

8.9. Automatisierte Entscheidung im Einzelfall einschließlich Profiling

Sie haben das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt. Dies gilt nicht, wenn die Entscheidung

    1    für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen Ihnen und dem Verantwortlichen erforderlich ist,

    2    aufgrund von Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten, denen der Verantwortliche unterliegt, zulässig ist und diese Rechtsvorschriften angemessene Maßnahmen zur Wahrung Ihrer Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen enthalten oder

    3    mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung erfolgt.

Allerdings dürfen diese Entscheidungen nicht auf besonderen Kategorien personenbezogener Daten nach Art.9 Abs.1 DSGVO beruhen, sofern nicht Art.9 Abs.2 lit.a oder g DSGVO gilt und angemessene Maßnahmen zum Schutz der Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen getroffen wurden.

Hinsichtlich der in (1) und (3) genannten Fälle trifft der Verantwortliche angemessene Maßnahmen, um die Rechte und Freiheiten sowie Ihre berechtigten Interessen zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört.

8.10. Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde

Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.

Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art.78 DSGVO.

Stand des Dokuments: 01.07.2020